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  • Piratenpartei marschiert nach Brüssel und (vielleicht) bald auch nach Bern

    Von    |   9. Juni 2009   |   13 Kommentare

    Die schwedische Piratenpartei hat bei den Europawahlen vom vergangenen Wochenende mit 7.1 Prozent Wählerstimmen einen Sitz im Europaparlement gewonnen. Es könnte erst der Anfang einer neuen politischen Bewegung sein, auch in der Schweiz.

    Die schwedische „Hauptniederlassung“ der Piratenpartei – es gibt sie auch in Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Österreich, Polen und Spanien – hat ihren ersten zählbaren Wahlerfolg verbuchen können. Mit 7.1 Prozent hat sie bei den Europawahlen einen Sitz für sich gewonnen. In der Zielgruppe der 18- bis 30-Jährigen hat sie sogar 19 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt. Ein Erfolg, der erst der Anfang eines Erfolgzuges sein könnte.

    Die Piratenpartei will sich für einen besseren Datenschutz, eine Lockerung des Urheber- und Patentrechts und eine Legalisierung des ­Datentausches im Web (Filesharing) einsetzen. Ihren Aufschwung erlebte die Partei im April dieses Jahres. Hintergrund war ein Prozess (Link) gegen die Internettauschbörse „Pirate Bay“, auf der sich bis zu 25 Millionen Nutzer illegal Dateien zuschieben. Vertreter von Musik- und Filmindustrie klagten wegen Urheberrechtsverletzungen. Die Partei hat nichtsdestotrotz keine direkten Verbindungen zur File-Sharing-Plattform Pirate Bay, ausser natürlich ähnlichen Anliegen und dem Mobilisierungsgrund. Denn es ist wohl nicht von der Hand zu weisen, dass der rasante Parteizuwachs auf mittlerweile 46’000 Mitglieder vor allem dem Prozess zuzuschreiben war.

    In der Online-Ausgabe von 20min relativiert der Schweize Politologe Georg Lutz das Ergebnis: Ein sexy Name werde nicht ausreichen, um langfristig Erfolg zu haben. Das Programm der Ein-Themen-Partei sei so gewagt, dass man damit wohl höchstens Protestwähler fangen könne.

    Klar, aber auch bloss mit einem Thema und ein paar Protestwählern kann man das politische Gefüge ziemlich durcheinander wirbeln, so die „78s-Claude-Longchamp-Analyse“. Es kommt lediglich darauf an, wie bedeutend das Thema für eine potentielle Wählerschicht ist und wie stark dieses vom Partei-Establishment vernachlässigt wird. Die Autopartei ist das beste Beispiel. „Freie Fahrt für freie Bürger“ war Ende der 80er und zu Beginn der 90er ein ziemlich mobilisierender Slogan. „Freies Surfen für freie Bürger“ könnte in der heutigen Zeit genauso wirken. Vor allem bei den Jungen stossen die Anliegen der „Piraten“ auf offene Ohren. Viele von ihnen sehen illegales File-Sharing nicht als kriminelle Handlung, obwohl die Medien-Industrie die Öffentlichkeit davon zu überzeugen versucht, dass es so kriminell sei wie Ladendiebstahl, so der Technologie-Korrespondent der BBC, Rory Cellan-Jones (Link). Der Erfolg der Piratenpartei lässt sich einfach erklären: Der Medienwandel ist erst bei wenigen Über-30-Jährigen so richtig angekommen. Die Jungen leben in einer völlig anderen Welt. Das haben viele noch nicht realisiert. Ihren Bedürfnisse wird zurzeit nur mit Repression und schlechter Presse begegnet. Die Piratenpartei jedoch setzt sich für sie ein.

    Auch in der Schweiz geht es vielen Jugendlichen ähnlich. Kein Wunder also, dass die Schweizer Piratenpartei darum am 12. Juli ihren Gründungstag erleben wird. „Es werden immer mehr Entschlüsse gefällt, die nicht dem Zeitgeist entsprechen“, begründet Gründungsmitglied Denis Simonet die Notwendigkeit der Partei auf 20min.ch. Sie zielen vor allem auf die junge Zielgruppe ab. Eine Altersschicht also, die durch diese Anliegen politisiert werden könnte und darum wohl besondere Sprengkraft entwickeln könnte. Ausserdem ist das Thema sexy. Aber nicht bloss jüngere Semester vertreten ihre Anliegen. Der erste Europa-Abgeordnete der Partei, Christian Engström, ist bereits 49 Jahre alt und eine Mitgliederzahl von 46’000 erreicht man wohl auch nicht ausschliesslich mit Jungen.

    Die gleichen Voraussetzungen wie die Piratenparteien heutzutage hatten die Neuen sozialen Bewegungen in den 70er Jahren vorgefunden. Ein verkrustetes Partei-Establishment, das sich nicht schnell genug auf neue Bedürfnisse umstellen konnte. Damals mit den Themen Umweltschutz und AKWs. Und daraus sind dann letztlich die Grünen Parteien entstanden. Letztere setzten sich wohlgemerkt bisher auch am meisten für die Anliegen der Piratenparteien ein. Offensichtlich nicht vehement genug.

    Völlig bedeutunglos und ohne politische Auswirkung ist der 12. Juli, der Gründungstag der Schweizer Piratenpartei, also mitnichten. Im Gegenteil, es könnte der Beginn einer neuen sozialen Bewegung sein, die politischen Einfluss gewinnt.

    13 Reaktionen

    1. #1 the aeschli

      07:49 Uhr, 9.6.2009, Link

      eigentlich bin ich gegen solchen gugus…
      aber da sich (erfolgreichere) schweizer musiker, die das nicht lustig finden werden, dazu erst äussern, wenn dann schon gegründet wurde und etwas passiert ist, und auch dann erst, wenn man sie konkret dazu befragt, finde ich das doch unterstützenswert

    2. #2 Moritz Zimmer

      13:03 Uhr, 9.6.2009, Link

      „Der Beginn einer neuen sozialen Bewegung“… Hm hm. Ich frag mich, wie „sozial“ eine politische Bewegung ist, die weder zu Bildungsfragen, noch zur Sicherheitsfragen wirklich Stellung nimmt. Datenschutz, Patenrecht und Filesharing sind Probleme einer sehr kleinen Elite. Ich werd‘ meine Augen trotzdem offen halten.

    3. #3 Ced

      13:16 Uhr, 9.6.2009, Link

      Das politische Engagement dass bei vielen durch die Piraten-Partei ausgeloest werden koennte ist wichtig. Es kann daraus durchaus eine soziale Bewegung entstehen, dies ist aber nicht die Mission der Piraten-Partei. Ich denke mal, dies war so gemeint vom Autor dieses Blog-Eintrags.

    4. #4 Moritz Zimmer

      15:08 Uhr, 9.6.2009, Link

      @Ced Ich muss eingestehen, dass ich mich bisher noch nicht eingehender mit den „Piraten“ beschäftigt habe, trotzdem sie mir als Schuss ins Blaue eine Frage erlaubt:

      Ich begrüsse es sehr, wenn die demokratische Kraft des Netzes ins reale Leben überschwappt. Gleichzeitig werde ich nicht müde, zu betonen, dass man Netz-kultur und -Gesellschaft nicht mit den Kernbegriffen gleichsetzen sollte. Das Netz ist ein Medium mit Wirkung auf Kultur und Gesellschaft. Ein Beispiel:

      Da man davon ausgehen kann, dass das Netz die Entwicklung pluralistischer Gesellschaftsformen begünstigt bis beschleunigt, kommt einer Partei, die die Netz-„kultur“ politisch vetreten will, meiner Meinung nach auch die Verantwortung zu, sich der Fragen zu stellen, was denn denn den kleinsten gemeinsamen moralischen Nenner sicherstellt, der schlussendlich Kultur und Gesellschaft ausmacht? Was, wenn nicht Gesetze? Auch Gesetze, wie das Urheber- und Patentrecht?

    5. #5 David Bauer

      15:20 Uhr, 9.6.2009, Link

      Gute Fragen von Moritz. Meine bisher einzige Begegnung mit den Piraten hatte ich vor zwei Wochen auf dem Frankfurter Römer. Die haben Techno abgespielt und standen rum. Nicht mal mich zu entern haben die versucht, diese Piraten.

    6. #6 Mathias

      20:59 Uhr, 9.6.2009, Link

      „Neue Soziale Bewegung“ ist ein stehender Begriff für Grassroots-Bewegungen, die ausserhalb der institutionellen Politik Reformen versuchen herbeizuführen. Diese Bewegungen drangen zu einem späteren Zeitpunkt in die Politik. Im aktuellen Beispiel nimmt die Piratenparteien eine gesellschaftliche Entwicklung politisch auf und vertritt die entsprechenden Anliegen. Natürlich könnten sie dies auch ausserhalb der Politik mittels Referenden versuchen, der Missstand ist aber anscheinend so gross, oder wird als so gross empfunden, dass es zu Parteibildungen gekommen ist. Ähnliches passierte in den siebziger Jahren mit den Grünen. Auch dort hat das traditionelle Parteienspektrum deren Anliegen nicht genügend berücksichtigt. Dass sich diese Parteien zu Beginn immer an einem konkreten Thema orientieren, liegt in der Natur der Sache. Auch die Grünen haben sich erst nachher diversifiziert, im Sinne von, nachhaltiges Handeln betrifft alles Wirtschaft, Kultur, Sport etcl. Die Piratenpartei könnte in dem Sinn die Partei für die Wissens- und Informatinosgesellschaft sein und werden. In dem Sinn könnte es sich um eine „Neue Soziale Bewegung“ handeln, die sich rund um ein gesellschaftliches Nischen-Thema gruppiert und damit aufs politische Parkett dringt. Inwiefern deren Anliegen gut, sozial oder whatever sind, darüber kann man nun streiten. Es ist aber durchaus vorstellbar, dass sich die Piratenpartei als neue politische Alternative für die Informations- und Wissensgesellschaft entwickelt und auch andere Themen aus einer neuen Perspektive betrachtet, genau wie es die Grünen mit der Perspektive „Nachhaltigkeit“ getan haben. Wer weiss…

    7. #7 Moritz Zimmer

      15:32 Uhr, 10.6.2009, Link

      @Mathias Vielen Dank für Deine Antwort: Ich kannte den deutschen Begriff nicht und hab ihn wohl deshalb missverstanden; Wie gesagt, ich kann diese Tendenz im Allgemeinen sehr gut verstehen und begrüsse sie sehr. Giddens hat meiner Meinung nach die richtige Argumentationslinie formuliert: Das Problem liegt wohl kaum in einee allgemeinen Politmüdigkeit, sondern vielmehr in der Abspaltung der politischen Klasse von der Lebensrealität der Bürger und die Vernachlässigung zivilgesellschaftlichen Engagements – wobei er diverse Studien zitieren kann, die sogar ein stärkeres politischen Engagement innerhalb der Zivilgesellschaft feststellen.

      Meine Skepsis richtet sich aber nicht an die Form, sondern mehr an die Inhalte; Wenn man so liest was die Schweizer Piraten (auf ihrer Website, Artikel der Homepage) so zusammenbrauen, dann erkenn ich darin vorwiegend eine sehr punktuelle Anti-Haltung. Gegen Verpot von Inhalten im Internet, gegen Verbot von Killerspielen, Kritik am Urheberrecht. Und ich bezweifle, dass man ohne Programm, dass klarre Positionen aufzeigt und auch pragmatische _Lösungen_ enthält, heute noch Politik machen kann. Ein Beispiel:

      Auf der Website der Piraten wird – wohl zu recht* – gegen ein Verbot von Killerspielen eingetreten. Ebenfalls berechtigt wird die Frage gestellt, wieso man dann nicht gerade über eine Ausweitung des staatlichen Gewaltmonopols diskutiert. _Für_ ein generelles Verbot von Schusswaffen in privaten Händen wird dann aber doch nicht votiert. Wieso nicht? Woher kommt diese Scheu eine klare gesellschaftspolitische Position einzunehmen, wo die Partei sich doch vorwiegend gesellschaftspolitischer Themen annehmen will?

      Klar, die Bewegung ist neu und formiert sich erst und es kann gut sein, dass solche Entwürfe erst im entstehen sind – allerdings bin ich der Meinung, dass klare Positionsbezüge unausweichlich sind. Parteien, die vor der Komplexität der neuen politischen Herausforderungen kapitulieren, haben wir wahrlich schon genug.

      Ich sehe hier auch einen klaren Unterschied zur „grünen Bewegung“: Ich wage zu behaupten, dass ihr Erfolg vor allem darauf zurückzuführen sei, dass sie relativ schnell den Weg von einem punktuellen Anti-Haltung zu einer umfassenderen, pragmatischen Poltik gefunden hat. Für die Piraten müsste das in meinen Augen auch heissen, das sie ihren sicheren Hafen „Netz“ verlassen und sich den basalen gesellschaftlichen Fragen zuwenden, die das Netz anreibt – und aufwirft. Oder ums zuzuspitzen: Wieviel Feldarbeit braucht relevante Politik?

      * Man muss dazu vielleicht anmerken: Wie meist sind die Schlüsse aus psychologischen Studien zu diesem Thema widersprüchlich. Soviel ich weiss ist aber ein Einfluss von Gewaltdarstellung auf die Psyche deshalb längst nicht von der Hand zu weisen. Politisch ist das schlussendlich meines Erachtens schlussendlich irrelevant, weil es ja um eine gesellschaftliche und eben gerade nicht um eine individuelle Betrachtung geht.

    8. #8 Mathias

      15:53 Uhr, 10.6.2009, Link

      da stimme ich dir natürlich in allen punkten zu. eine ergänzung noch: ich weiss nicht wie lange die Vorläufer der Grünen Parteien wirklich gebraucht haben, um sich zu formieren und dann auch noch ein Parteiprogramm auf die Beine zu stellen, das alle gesellschaftspolitischen Fragen abdeckt, ich wage aber zu bezweifeln, dass dies innerhalb eines Jahres oder noch kürzer der Fall war. Die Piratenpartei ist noch ein sehr junges Phänomen, das erst dieses Jahr wirklich eine Art Massenwirkung erzielen konnte. Ausserdem sollten die Jungs wohl auch nochmal über ihre Namensbezeichnung drüber gehen, wenn sie für voll genommen werden wollen. Aber das ist dann wiederum ein anderes Thema. Und last but not least, könnten die Anliegen der Piratenpartei auch gerade im Programm der Grünen Parteien aufgehen und dann sowieso wieder verschwinden.

    9. #9 Schubert Thommen

      03:14 Uhr, 12.6.2009, Link

      Vielleicht darf ich kurz Stellung nehmen. Ich war bei den Diskussionen rund um die Gründung, bzw. Wiedergründung der Piratenpartei Schweiz dabei. Die Partei sollte als „Nebenverein“ der Sozialdemokratischen Partei, der Partei der Arbeit, der Grünen dienen, um leicht extremere Meinungen zu vertreten, wie es dies bei der Volkspartei mit der AUNS gibt. Die AUNS versteht sich zwar nicht als Partei, aber als politische Vereinigung, wodurch dann eben kein Zwang besteht, zu jeder Thematik eine Meinung zu haben, und wodurch auch bekannte Persönlichkeiten die Cédric Wermuth der „Partei“ beitreten können.

    10. #10 Thomas

      10:31 Uhr, 13.6.2009, Link

      Ich finde die Idee und die Partei sehr unterstützenswert, allerdings muss genau definiert werden, ob es nun eine Partei ist, oder „nur“ eine politische Interessensgemeinschaft. Um wirklich Gehör zu finden und auch in gewissem Masse Einfluss zu nehmen, müsste eine Partei entstehen, welche sich auch zu weiteren Zielen äussern muss. Klar besteht der Hauptteil in den benannten Zielen, allerdings ist dies zu wenig um wirklich beachtet zu werden. Weitere Ziele zu Sicherheit, Verkehr, Wirtschaft, Bildung… müssen in kleinerer Form angehängt werden.

      Was ich mich aber stark frage, wie weit ist die Partei sozial, oder ein Anhängsel der Sozialisten (gibt es in der Schweiz eine einflussreiche sozialdemokratische Partei überhaupt?)?!? Gerade diese Partei und die Mitte/Mitte links stehenden Parteien sind es im Parlament, welche Ziele verfolgen die genau in die andere Richtung gehen. Ebenfalls kommen auch fast ausschliesslich alle Motionen von den Parteien SP und CVP.
      Man sollte sich auch nicht in eine gewisse Ecke drängen lassen, denn so verliert man sehr viel Wählerpotenzial, lieber klare Ziele und eindeutige Meinungen als ein Parteien-HickHack wo man sich nun genau anzusiedeln hat. Ein gutes Beispiel sind hierbei die Grünliberalen, klar Umweltbezogen, allerdings auf Wirtschafts- und Freiheitskurs.

      Wenn man sich als kollegiale Partei der Sozialen sieht, dann muss man sich wohl 60% der Wähler an den Hut streichen, weil dies sich mit den eigenen Themen der Bürger nicht deckt. Eine Verbindung zu Jugendparteien ist sinnlos, denn diese verfolgen ähnliche Themen, finden aber kein richtiges Gehör und haben dadurch zu wenig Einfluss. Ebenfalls greifen sie meist Themen (alle politischen Lager) auf, welche zu absurd sind. Dies würde ich so nicht mit der Piratenpartei vergleichen.

      Wenn die Partei als eigenständige Partei gegründet wird, und sich weitere Ziele anhängt ist mein Beitritt relativ klar.

      „Die Schweiz ist nun mal etwas anders…“

    11. #11 Fritz

      14:56 Uhr, 13.6.2009, Link

      Piratenpartei? Als Musiker und Komponist werde ich die Urheberrechte verteidigen! Woher soll das Geld für das Musik machen kommen , wenn nicht auch über Urheberrechte? Nicht alle machen Musik als Hobby! Erfolgreiche und Bekannte Musiker verdienen eigentlich jetzt schon zu wenig. Darum können sich viele Acts heute auch nicht lange halten.

    12. #12 Moritz Zimmer

      14:58 Uhr, 13.6.2009, Link

      @Schubert Darf ich fragen, in welche politische Richtung, das „leicht extremere“ denn zielt? Noch weiter an den altlinken Rand? Oder in die Mitte?

    13. #13 Moritz Zimmer

      02:26 Uhr, 17.6.2009, Link

      @Schubert Was meint denn wohl ein Cédric Wermuth zur piratischen Huldigung der Strasse als Privatsphäre eines Herr Mörgeli? Da bin ich aber gespannt…

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